Frohe Weihnachten
Frohe und gesegnete Weihnachten, Xanten! Und 2026 gehen wir die Herausforderungen an – entschlossen, kreativ und gemeinsam.
FoX beantragt neuen Fachausschuss
Fokus auf Wirtschaft, Jobs & stabile Steuern!
Das Forum Xanten (FoX) will für die neue Ratsperiode ab dem 1.11.2025 einen eigenen Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Tourismus einrichten!
Diese drei Bereiche sind die Schlüssel für Xantens Zukunft und sollen die höchste Priorität bekommen.
Die Wende in der Steuerpolitik: FoX sieht in diesem Ausschuss ein zentrales Instrument für eine neue Finanzstrategie: „Die Verwaltung benötigt einen starken, fokussierten politischen Partner, um Wirtschaftsförderung und Infrastrukturprojekte effizient voranzutreiben. Erfolgreiche Gewerbetreibende bedeuten mehr kommunale Steuereinnahmen. Hier soll eine Wende eintreten: Höhere Steuereinnahmen müssen zukünftig über Erträge erfolgreicher Unternehmen ermöglicht werden – nicht durch weitere, wachstumshemmende Erhöhungen der Gewerbesteuer, die bereits jetzt für ansässige Unternehmen und potenzielle Neuansiedlungen schwierig ist.“
Was der neue Ausschuss bewirken soll:
- Wirtschaftsförderung: Direkter Draht zur Politik für Gewerbe, Handwerk und Einzelhandel, um schnelle Entscheidungen zu ermöglichen und Neuansiedlungen attraktiver zu machen.
- Infrastruktur: Gezielte Planung und Überwachung von Digitalisierung von Verwaltung und Breitbandausbau, Verkehrswegen und Mobilitätswende.
- Tourismus: Strategische Weiterentwicklung unseres Aushängeschilds (inkl. FZX), um diesen wichtigen Wirtschaftsfaktor zu stärken.
Wir haben den Antrag an die Verwaltung übergeben und bitten um Unterstützung durch die anderen Fraktionen für diesen wichtigen Schritt zur Stärkung unserer Stadt!
Haushalt 2025 – Xanten kommt mit blauem Auge davon
Xanten kommt mit einem blauen Auge davon – Haushalt 2025 unter strengen Auflagen genehmigt
„Selbst wenn … die Schwellenwerte überschritten wären, finden diese bei der Genehmigung … keine unmittelbare Anwendung.“
– Landrat Ingo Brohl
Auflagen statt Sparzwang
Xanten erhält Spielraum, aber unter klaren Bedingungen. Der Landrat formuliert mehrere Auflagen, die die Stadt erfüllen muss:
- Freiwillige Leistungen überprüfen – alle Zuschüsse und Extras auf den Prüfstand.
- Immobilien effizienter nutzen – städtische Gebäude verursachen hohe Kosten.
- Strengeres Controlling – regelmäßige Überwachung „analog zu einem HSK“.
- Nachweis bis Ende 2025 – Konsolidierungsmaßnahmen müssen belegt werden.
Kritik gab es auch wegen des verspäteten Jahresabschlusses 2023 – künftig muss dieser deutlich schneller vorliegen.
Risiken bleiben
Der Landrat weist trotz Genehmigung auf mehrere Gefahren hin:
- Steigende Kreditzinsen belasten den Haushalt zusätzlich.
- Geplante 38 Millionen Euro neue Schulden.
- Über 6 Millionen Euro Einsparungen sind unkonkret veranschlagt.
Zwar gibt es noch Rücklagen von rund 9 Millionen Euro, doch diese werden bis 2029 voraussichtlich aufgebraucht sein. Spätestens dann droht ein echtes Haushaltssicherungskonzept.
Meine Einschätzung
Xanten ist mit einem blauen Auge davongekommen. Wir haben die Chance, unsere Finanzen selbst zu steuern – doch ohne klare Sparmaßnahmen laufen wir direkt in einen Zwangshaushalt.
Jetzt braucht es Transparenz, Prioritäten und Bürgerbeteiligung.
Nur so können wir sparen, ohne Xantens Zukunft zu verbauen.
Xanten verdient einen verantwortungsvollen Umgang mit seinen Finanzen –
damit die Stadt auch morgen noch handlungsfähig bleibt.
Haushalt 2025: Downloads
Einladung zur offenen Fraktionssitzung
Liebe Xantener Bürger,
wir laden Sie alle sehr herzlich zu einer offenen Fraktionssitzung zum Thema Parken in der Xantener Innenstadt ein.
- Mittwoch 17.04.2024 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Karthaus 2 / Xanten
Das Thema Parken in der Innenstadt betrifft uns alle. Auch diejenigen, die in den Ortschaften wohnen und nur zum Einkauf oder Besuch in die Innenstadt fahren.
Im letzten Jahr wurde die Parkregelung für die Kernstadt neu geregelt.
Bei der neuen Regelung wurden berechtigterweise die vorgetragenen Interessen der IGX berücksichtigt.
Die Interessen der Anwohner der Stadt sollten hingegen nach Vorgabe der Stadtverwaltung erst nach einem Jahr „evaluiert“ werden.
Damit bis zum Herbst 2024, wenn das Jahr dann um ist, auch Anregungen und Hinweise an die Stadt Xanten weitergegeben werden können, möchten wir jetzt hierzu informieren.
- Ist jetzt alles zur Zufriedenheit geregelt oder gibt es Verbesserungsvorschläge?
- Wirken sich freie Parkplätze im Straßenraum auf ein verändertes Fahrverhalten aus?
- Fahren die Autos jetzt schneller, wenn die Straßen frei sind?
- Was ist an den Tagen mit Veranstaltungen in Xanten?
Eure/Ihre Anregungen sind gefragt!
Die Einladung ist öffentlich und wird auch mit den Niederrhein-Nachrichten verteilt.
Interessierte sind ausdrücklich herzlich eingeladen und willkommen.
Wir würden uns über Ihren Besuch sehr freuen.
Fraktion der Wählergemeinschaft Forum Xanten e.V.